Gute Wissenschaft für eine innovative Zukunft & Klimafreundliche und zuverlässige Mobilität für alle
09.12.2024
1. Gute Wissenschaft für eine innovative Zukunft
Wissenschaftlicher Fortschritt ist ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit Hamburgs. Mit dem Haushalt 2025/26 und dem Sammelantrag Wissenschaft setzen SPD und Grüne gezielte Schwerpunkte, um Hamburgs Position als Wissenschaftsmetropole auszubauen. Der Fokus liegt dabei unter anderem auf der Einführung eines eigenständigen Promotionsrechts an der HAW und der Förderung des Großprojekts PETRA IV am DESY, das weltweit neue Maßstäbe in der Forschung setzen wird.
Dazu Philine Sturzenbecher, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Hamburger Wissenschaftslandschaft ist ein zentraler Treiber für Innovation, Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt. Wir haben Hamburg durch gezielte Investitionen zur Wissenschaftsmetropole entwickelt und eine erstklassige Infrastruktur für Spitzenforschung und die Ansiedelung von High-Tech-Unternehmen geschaffen. Die Universität Hamburg zählt heute zu den elf Exzellenzstandorten in Deutschland, und auch die Technische Universität Hamburg ist auf einem exzellenten Weg. Mit der Hochschule für bildende Künste, der Hochschule für Musik und Theater und der Hamburg Media School fördern wir durch unseren Haushaltsantrag hervorragende Hochschulen, die wichtige Impulse für die Kultur und Kreativwirtschaft in unserer Stadt geben. Kern unserer Wissenschaftspolitik ist die Förderung von Forschung und Lehre in der Breite. Daher ermöglichen wir der HAW mit ihrer praxisorientierten Ausrichtung und der Möglichkeit, ein Studium über den zweiten Bildungsweg zu beginnen, den Aufbau eines eigenen Promotionsrechts. Dafür bringen wir Haushaltsmittel in Höhe von 833.000 Euro auf den Weg. Mit unserem Haushalt sorgen wir auch weiterhin für eine gute Ausbildung von Fachkräften sowie leichteren Zugang zu Bildung und Forschung für alle gesellschaftlichen Schichten.“
2. Klimafreundliche und zuverlässige Mobilität für alle
Hamburg befindet sich inmitten der Mobilitätswende, hin zu einer attraktiven, zuverlässigen sowie inklusiven Mobilität für alle. Bis 2030 sollen 80 Prozent der Wege in Hamburg mit dem Umweltverbund aus öffentlichem Nahverkehr (ÖPNV), Fahrrad und Fußverkehr zurückgelegt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, stärken die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit dem Haushalt 2025/26 den Ausbau des nachhaltigen Verkehrs und machen die Infrastruktur der Hansestadt widerstandsfähiger gegenüber Klimaveränderungen. Mit fünf Millionen Euro für einen besseren Schienenersatzverkehr sowie 3,5 Millionen Euro für ein Pilotprojekt zur klimaangepassten Umgestaltung des Bahnhofs Hamburg-Harburg werden weitere wichtige Weichen für die Mobilität von morgen gestellt. Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 16. bis 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.
Dazu Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Mit unseren Anträgen zum Doppelhaushalt 2025/26 setzen wir neben den großen Projekten der Koalition – darunter etwa das kostenlose Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler – zusätzliche Akzente für eine moderne und zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur. Wir wollen Verspätungsursachen reduzieren und werden dafür künftig weitere Investitionen anstoßen. So sollen Vertragsstrafen, die von Verkehrsunternehmen aufgrund von Verspätungen entrichtet werden müssen, die sogenannten Pönalen, gezielt für die Behebung von Verspätungsursachen eingesetzt werden – sei es für neue Schieneninfrastruktur, eine verbesserte Signaltechnik oder zusätzliche Fahrzeuge. Auch der Schienenersatzverkehr steht im Fokus dieses Haushalts: Mit zusätzlichen fünf Millionen Euro sorgen wir dafür, dass bei geplanten Bauarbeiten, etwa an der U4-Verlängerung oder Brückenerneuerungen in Volksdorf, verlässliche Alternativen für die Fahrgäste bereitstehen. Bahnhöfe sind zentrale Anlaufstellen des öffentlichen Lebens. Mit einem Pilotprojekt wollen wir dazu beitragen, dass auch diese Orte sich künftig besser gegen Klimaveränderungen behaupten können. Auch der gute Erhalt der Straßeninfrastruktur bleibt ein wichtiges Anliegen von Rot-Grün. Der Rückbau des Berner Heerwegs ist gestoppt, stattdessen werden die Mittel für die Sanierung anderer Straßen, Geh- und Radwege bereitgestellt. Am Straßenbau wird in Hamburg nicht gespart. Gute Straßen sind unverzichtbar für einen reibungslosen Verkehrsfluss und ein qualitativ hochwertiges Straßennetz. Der neue Doppelhaushalt versetzt uns bis Ende 2026 in die Lage, Hamburgs Verkehr fit zu machen – mit einer klimaschonenden, barrierefreien und verlässlichen Infrastruktur, die den Bedürfnissen aller Hamburgerinnen und Hamburger gerecht wird.“